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Diakonie fordert Neustart bei der Armutsbekämpfung

Berlin (epd). Die Diakonie bekräftigt ihre Forderung nach einem Umbau der Sozialsysteme. Nach 15 Jahren Hartz IV sei es Zeit für einen Neuanfang, erklärte das Diakonie-Vorstandsmitglied für Sozialpolitik, Maria Loheide, am Montag in Berlin. Dazu veröffentlichte das evangelische Sozialwerk ein eigenes Konzept mit dem Titel "Existenzsicherung neu denken - Hartz IV überwinden"

Mit dem neuerlichen Vorstoß reagierte die Diakonie auf den in der vergangenen Woche vorgestellten Entwurf des 6. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung. Der Bericht zeige, dass sich Armut in Deutschland verfestigt habe, sagte Loheide. "Wer am Rande der Gesellschaft steht, hat kaum eine Chance, sozial aufzusteigen." Die derzeitigen Hilfen böten den meisten Menschen keinen Ausweg aus ihrer prekären Situation. "Das ist ein Armutszeugnis für die Politik und das System von Hartz IV", sagte die Sozialexpertin.

Zwar habe sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelt. Doch für zwei Drittel der Menschen, die in Armut leben, gebe es kaum Besserung: Nach fünf Jahren seien sie immer noch arm, weil sie entweder keinen Job fänden oder für einen Niedriglohn arbeiteten.

"Menschen, die in Armut leben, brauchen eine echte Perspektive", betonte Loheide. Hartz IV setze auf Kontrollen und Sanktionen, ein Wunsch- oder Wahlrecht bei Integrationsmaßnahmen gebe es kaum. Eine gute Existenzsicherung unterstütze, fördere und verbessere die Situation der Betroffenen. Es ermögliche ihnen ein Leben in Würde und mit sozialer Teilhabe, erklärte die Diakonie.

epd Sozial aktuell
29.03.2021

Studie des Paritätischen: Hartz IV führt in existenzielle Not

JobCenter Hannover

Berlin (epd). Der Paritätische Wohlfahrtsverband beklagt massive Defizite bei den aktuellen Hartz-IV-Leistungen. Den Empfängerinnen und Empfängern fehle es insbesondere an Geld für eine ausgewogene, gesunde Ernährung und ein Mindestmaß an sozialer, politischer und kultureller Teilhabe, kritisiert der Sozialverband in einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Studie. Gerade in der Coronakrise bedeute ein Leben mit Hartz IV existenzielle Not.

Der Studie zufolge ist die Lage für alleinstehende Erwachsene besonders prekär. Diese Gruppe lebe in "strenger Armut". Ihr Einkommen liege 40 Prozent unter dem mittleren Einkommen in Deutschland. Bei den Familien seien es die Alleinerziehenden-Haushalte, die besonders unter Entbehrungen leiden.

Der im Hartz-IV-Regelsatz berücksichtigte Anteil für Lebensmittel führe zu deutlich niedrigeren Standards bei der Ernährung, hieß es weiter. Durch mangelnde Teilhabe am gesellschaftlichen Leben seien die Bezieherinnen und Bezieher zudem stärker von Einsamkeit und sozialer Isolierung gefährdet. Auch hier sei das Problem bei Alleinstehenden am größten. So gebe es in mehr als einem Viertel aller Single-Haushalte aus Geldmangel keinen Internetanschluss.

Das Arbeitslosengeld II schütze nicht vor Armut, sondern manifestiere sie, sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtsverbandes. "Millionen Menschen sind von der gesellschaftlichen Wohlstandsentwicklung abgekoppelt, ausgegrenzt und werden immer weiter abgehängt", kritisierte er.

Mit Blick auf das momentane Gesetzgebungsverfahren zur Regelbedarfsermittlung fordert der Paritätische die sofortige Erhöhung der Regelsätze in Hartz IV und Altergrundsicherung um 100 Euro pro Kopf und Monat, bis die Beiträge Anfang kommenden Jahres neu festgesetzt werden. Zudem brauche es eine Einmalzahlung an alle Grundsicherungsbeziehenden von 200 Euro sowie eine entsprechende Leistungsanpassung beim Bafög und im Asylbewerberleistungsgesetz.

epd-Sozial aktuell
1.9.2020

Diakonie: Digitale Teilhabe muss für alle gelten!

Logo zur Laptop-Spendenaktion des Diakonischen Werkes Hannover (erfolgreich beendet am 1.9.2020)

Berlin (epd). Die kirchlichen Wohlfahrtsverbände Diakonie und Caritas rufen aus Anlass des ersten bundesweiten Digitaltages am Freitag dazu auf, allen Bürgern die Internetnutzung zu ermöglichen. "In der Corona-Krise wird deutlich, wie sehr Digitalisierung und soziale Fragen verknüpft sind", sagte Diakonievorständin Maria Loheide am Donnerstag in Berlin. Sie kritisierte, dass von Armut Betroffene oft keine ausreichende digitale Ausstattung hätten.

Um die digitale Teilhabe zu fördern, findet der erste Digitaltag statt. Unter www.digitaltag.eu/aktionen finden sich mehr als 1.000 Aktionen - von Webcasts, Webinaren und Livestreams über Online-Beratungen bis hin zu Hackathons. Trägerin ist die Initiative "Digital für alle", in der 28 Organisationen aus allen gesellschaftlichen Bereichen versammelt sind, darunter auch Diakonie und Caritas.

Loheide sagte, die Corona-Krise habe gezeigt, wie wichtig digitale Lern- und Kommunikationsprozesse für die Gesellschaft seien. "Darum braucht jedes Schulkind eine EDV-Grundausstattung und WLAN-Zugang", betonte sie. "Kitas, Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen müssen technisch so ausgestattet sein, dass jedes Kind die gleichen Chancen hat."

Caritas-Präsident Peter Neher sagte, die Digitalisierung könne den Menschen erweiterte Möglichkeiten der Teilhabe bieten, auch im sozialen Bereich. Beispielhaft verwies er auf Online-Beratungen "als eine Lösung für Rat- und Hilfesuchende weiter in Kontakt zu sein, trotz geschlossener Beratungsstellen".

Die Online-Beratung der Caritas habe im Mai mit rund 21.350 Anfragen mehr als doppelt so viele verzeichnet wie in den Vormonaten in diesem Jahr, sagte Neher. Seit Mitte März seien etwas mehr als 1.000 neue Beraterinnen und Berater hinzugekommen. Aktuell seien es nun fast 4.000.

epd-sozial, 18.6.2020

Siehe auch: Unser Spendenprojekt Laptops für benachteiligte Kinder und Jugendliche!

100 Euro Corona-Zuschlag für Menschen mit Grundsicherung

Aktion der Landesarmutskonferenz am 17.8.2020 (siehe download LAK fordert Nachbesserungen zu Hartz-IV-Regelsätzen)

"Nicht nur in die Bilanzen von Unternehmen, sondern auch in die schmalen Geldbeutel von Hartz IV-Bezieherinnen und -Beziehern reißt die Corona-Krise tiefe Löcher. Denn eine außergewöhnliche Belastung durch eine weltweite Pandemie ist in den Berechnungen der Regelsätzen nicht vorgesehen. Deshalb brauchen Menschen in Grundsicherung jetzt einen Zuschlag von 100 Euro für Erwachsene und 80 Euro je Kind für diese außergewöhnliche Belastung. Die Mehrkosten entstehen, da die Kinder wegen der Schließung von Kindergärten und Schulen kein kostenloses Mittagessen mehr bekommen, Sonderangebote oftmals wegen Hamsterkäufen nicht mehr bekommen und auch viele Tafeln geschlossen sind. Neben der Kontaktsperre bereitet die aktuelle Krise insbesondere Familien in Grundsicherung massive Versorgungsprobleme, die erhebliche Folgen für die Gesundheit haben können."

Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik Diakonie Deutschland.

Die Petition von ChangeOrg, die diese Forderung erhob, ist inzwischen geschlossen.

Sozialbericht 2018 der LHH zu sozialen Lagen, Stadtteilen und Generationen vorgelegt!

Schaubild zu Wohnungsnotfällen aus dem Sozialbericht 2018

25 Jahre nach der Veröffentlichung des ersten Sozialberichtes der Landeshauptstadt Hannover - damals hieß der Sozialdezernent Dr. Konrad Deufel und Walter Lampe hieß der Diakoniepastor - ist der 6. Bericht in dieser Reihe im Dezember 2018 vorgelegt worden. Sozialdezernentin Konstanze Beckedorf verweist in ihrem Vorwort darauf, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten - bei einem Wachstum der Bevölkerungszahlen von 22.000 Menschen in den letzten fünf Jahren - im Jahre 2017 zwar den Höchststand erreicht hat und gleichzeitig der Arbeitslosenanteil der niedrigste seit Einführung der Hartz-IV-Gesetzgebung 2005 ist, auch sei ein Rückgang der Armut unter Kindern festzustellen. Andererseits bleibe die Langszeitarbeitslosigkeit auf hohem Niveau, die Altersarmut steige weiter, die Zahl der Pflegebedürftigen sei auf Rekordniveau und die Zahl von Obdach- und Wohnungslosen sei hoch wie lange nicht.

Der Bericht wird in einem Turnus von 5 Jahren von der Sozialplanung des Sozialdezernats der LHH, Dr. Silke Mardorf und Elke Sauermann, erstellt. Der Bericht wurde fortlaufend weiterentwickelt. Erstmalig finden sich pro Kapitel Zusammenfassungen in leichter Sprache, er ist an inklusiven Informationen ausgerichtet und er nimmt die Generationen in den Blick. 

An dieser Stelle nur ein paar Schlaglichter:

Kapitel 4 widmet sich dem Thema "Arm, reich, überschuldet?"

Demnach sind 107.700 Personen in Hannover (19,7 %) nach Definition der EU armutsgefährdet (die Vergleichszahl für Niedersachsen liegt bei 15,8 %). Im Zeitraum 2015 bis 2017 ist ein Rückgang der Transferleistungsquote festzustellen, mit Ausnahme der über 60-Jährigen, hier stagnierte sie oder stieg 2017 leicht an.

Die größte Gruppe der Leistungsbezieher_innen ist die Generation unter 18 Jahren, mit 27,8 % (23.187), es folgt die Gruppe der 27 - 44-Jährigen mit 15,6 % (22.654). die "Generation Z", das Alter von 18 - 26 Jahren, ist mit 13,5 % deutlich weniger betrofffen, obwohl zu dieser Altersgruppe auch ein Großteil der Geflüchteten gehört. Geringste Altersquoten sind in den Generationen über 60 Jahren zu verzeichnen, hier wird aber eine "verdeckte" Armut vermutet. Und die Altersarmut steigt messbar an.

Der Bericht geht auch auf die unterschiedlichen Werte der Armutsentwicklung bei Frauen und Männern sowie bei Deutschen und Ausländer_innen ein. Auch die differenzierte Haushaltssituation wird betrachtet (Familien mit und ohne Kinder, Alleinerziehende etc. 

Zahlen zur Kinderarmut und Stadtteilen: Insgesamt 27,8 % der Minderjährigen leben in Familien, die Transferleistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes beziehen. Geringste Quote in Isernhagen-Süd mit 0,9 %, höchste Quote Mühlenberg mit 69 %. Seelhorst 4,9, Nachbarstadtteil Mittelfeld 43,5 %, Bothfeld 14,3 %, Nachbarstadtteil Sahlkamp 49,5 %.

Im 6. Kapitel wird erstmalig auch unter der Überschrift "von Obdachlos bis zur Stadtvilla" das wachsende Problem der Obdach- und Wohnungslosigkeit aufgegriffen. Das größte Manko hier: Es fehlt an verlässlichen Daten! Z. B. zu den Zahlen der Kündigungen, der unzumutbaren Wohnverhältnisse und den Betroffenen. Viele Daten beruhen auf Schätzungen, u. a. des Diakonischen Werkes oder der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG-W). Der Sozialbericht lenkt aber dankenswerter Weise den Blick auf das Thema und möchte den Blick darauf schärfen, will "nicht Zählbares sichtbar machen"!

Insgesamt ist der Sozialbericht eine lohnenswerte Lektüre für alle, die den Blick auf die soziale Lage in der Stadt richten und Veränderungen anregen oder erreichen möchten. Bemerkenswert und weithin ohne Beispiel ist, mit welcher Kontinuität und Konsequenz die "Sozialdaten" der Landeshauptstadt in den letzten 25 Jahren bis heute fortgeschrieben wurden! Dafür gebührt allen, die daran mitgewirkt haben, der Dank aller, die sich für soziale Sicherung in Stadt und Land einsetzen!

Zu hoffen ist, dass der Bericht (vollständig als Download) insbesondere von der Politik nicht nur aufmerksam gelesen wird, sondern dass auch Handlungen folgen, um die sozialen Lebensbedingungen in der Landeshauptstadt wirksam zu verbessern!

D. Addicks, 14.12.2018

Hartz IV: Was bietet der Regelsatz für ein menschenwürdiges Leben?

Was ist in den Hartz IV-Regelleistungen enthalten, was nicht? Muss jemand in Deutschland hungern? Wie viele Menschen gehen zur Tafel? Fakten zum Leben in Armut in Deutschland. 

Mit Hartz IV hat jeder das, was er zum Leben braucht - sagt Jens Spahn, Deutschlands neuer Gesundheitsminister. Hartz IV deckt nicht einmal grundlegende Bedürfnisse wie angemessenes Wohnen und gesundes Essen ab, sagt die Diakonie. Und weiter: Zu einem menschenwürdigen Leben gehört aber auch die Möglichkeit, aktiv an der Gesellschaft teilzunehmen.

Die Regelsätze sind zu niedrig und müssten nach den Berechnungen der Diakonie je nach Bedarfsgemeinschaft bis zu 150 Euro höher sein. Es darf nicht sein, dass die Menschen am Ende des Monats zu einer Lebensmitteltafel gehen müssen, weil das Geld nicht mehr für ein ausgewogenes Essen langt.

Das ist in den 416 Euro Regelsatz (seit 2018) für einen Erwachsenen enthalten:

  • 145,04 Euro für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke = 4,77 Euro/Tag
  • 39,91 Euro für Freizeit, Unterhaltung und Kultur
  • 37,20 Euro für Nachrichtenübermittlung
  • 36,89 Euro für Wohnen, Energie, Wohnungsinstandhaltung
  • 36,45 Euro für Bekleidung und Schuhe
  • 34,66 Euro für Verkehr
  • 32,99 Euro für andere Waren und Dienstleistungen
  • 25,64 Euro für Innenausstattung, Haushalt und Haushaltsgeräte
  • 15,80 Euro für Gesundheitspflege
  • 10,35 Euro für Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen
  • 1,06 Euro für Bildung

In Deutschland leben fast sieben Millionen Menschen von der Grundsicherung, also von Hartz IV oder Sozialhilfe. Ihr Leben ist geprägt von finanziellen Notlagen und materiellen Entbehrungen. Kinder sind vom Mittagessen in der Schule und von Freizeitangeboten ausgeschlossen. Ihnen fehlt notwendiges Schulmaterial. Kranke können Zuzahlungen und Medikamente nicht finanzieren. Eltern können eine defekte Waschmaschine nicht ersetzen oder ein Kinderfahrrad nicht bezahlen. Damit diese soziale Ausgrenzung ein Ende hat, geht es nicht allein um einen höheren Regelsatz. Es geht vielmehr darum, dass die vorgelagerten Leistungen und politischen Maßnahmen so ausgebaut werden, dass der Grundsicherungsbezug generell vermieden wird. Dazu gehört ein ausreichender Mindestlohn, der Schutz tariflicher Beschäftigung, ein besserer Familienlastenausgleich für Alleinerziehende und eine eigenständige und einheitliche Geldleistung für alle Kinder und Jugendlichen.

Was ist im Regelsatz nicht enthalten?

  • Zimmerpflanzen
  • Haustiere
  • Gartenpflege
  • Weihnachtsbaum
  • Handy
  • Taschen
  • Regenschirme
  • Adventsschmuck
  • Speiseeis im Sommer
  • Nutzung eines KfZ auf dem Lande
  • Nicht in der Krankenversicherung erstattungsfähige Gesundheitskosten
  • Billiger Modeschmuck
  • Babysitter bei Schichtdienst
  • Kabelfernsehen
  • Fotografien
  • Campinggeräte
  • Haftpflichtversicherung
  • Malstifte für Kinder in der Freizeit
  • Nicht vom Bildungs- und Teilhabepaket gedeckte Schulbedarfe
  • Zusatzgebühren in der Kita
  • Eine Flasche Wein und zwei Schachteln Zigaretten im Monat
  • Girokonto für Jugendliche
  • Kleidung für Familienfeste

Sind alle Hartz IV-Empfänger arbeitslos?

Ein Drittel der sechs Millionen Hartz-IV-Beziehenden sind arbeitslos gemeldet. Die anderen sind:

  • fast zwei Millionen Kinder
  • Alleinerziehende - 40 Prozent leben mit Hartz IV
  • eine Million prekär Beschäftigte

Muss in Deutschland jemand hungern?

EU-Bürgern, die zur Arbeitssuche nach Deutschland kommen, stehen in den ersten fünf Jahren ihres Aufenthaltes keine Sozialleistungen zu. Ebenfalls keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben sanktionierte Hartz-IV-Empfänger. Wenn sie Termine, Trainingsmaßnahmen oder Bewerbungsvorgaben des Jobcenters nicht einhalten, wird die Leistung ganz gestrichen. Der Staat nimmt also in Kauf, dass diese Menschen betteln, hungern und obdachlos werden.

Aber auch die Hartz-IV-Regelsätze sind zu niedrig. Nach Berechnungen der Diakonie wurden unsachgemäß - je nach Bedarfsgemeinschaft - Lebenshaltungskosten in Höhe von bis zu 150 Euro in der statistischen Vergleichsgruppe für Haushalte mit Niedrigsteinkommen herausgerechnet.

Wie viele Menschen gehen regelmäßig zur Tafel?

Die deutschen Tafeln unterstützen regelmäßig bis zu 1,5 Millionen bedürftige Personen, davon sind:

  • 23 Prozent Kinder und Jugendliche
  • 53 Prozent Erwachsene im erwerbsfähigen Alter (vor allem ALG-II- bzw. Sozialgeld-Empfänger, Spätaussiedler und Migranten),
  • 23 Prozent Rentner
  • 19 Prozent Alleinerziehende

Redaktion: Diakonie/Ute Burbach-Tasso (15.3.2018)

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Menschen in sozialer Notlage